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Veranstaltungen & Messen

22.11.2018

Symposium. Anforderungen der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie an städtebauliche Pläne.

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GSK Stockmann_SymposiumPDF, 539 K

Mit Urteil vom 30. Januar 2018 hat der Europäische Gerichtshof im Fall Visser / Appingedam (Rs. C-31/16) entschieden, dass Beschränkungen von Einzelhandelsnutzungen in Bauleitplänen an der Europäischen
Dienstleistungsrichtlinie (RL 2006/123/EG) zu messen sind. Damit gelten das Diskriminierungsverbot sowie die europarechtlichen Grundsätze der Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit.

Welche Auswirkungen dies für die kommunale Bauleitplanung hat, wird zu diskutieren sein. Erste Meinungen reichen von „keine Auswirkungen – die Anforderungen sind in der planerischen Abwägung ohnehin enthalten“ bis „Zeitenwende in der Bauleitplanung – wettbewerbliche Aspekte halten Einzug ins Städtebaurecht“.

Die gemeinsame Veranstaltung des Deutschen Verbands für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung und GSK Stockmann soll eine Plattform bieten, die unterschiedlichen Sichtweisen – europäische wie deutsche, kommunale wie immobilienwirtschaftliche – vorzustellen und praktische Lösungen zu diskutieren.

Veranstaltungsdaten:
Donnerstag, 22.11.2018, 16:00 Uhr bis 19.00 Uhr

GSK Stockmann
Mohrenstraße 42
10117 Berlin