Die Bedeutung von Vorkaufsrechten ist in den letzten Jahren stark gestiegen – gerade in Großstädten hat die Zahl ausgeübter Vorkaufsrechte erheblich zugenommen. Anlässlich der geplanten BauGB-Novelle wird diskutiert, das Instrument des Vorkaufsrechts weiter fortzuentwickeln und den Gemeinden die Anwendung zu erleichtern.
Aus Sicht von Betroffenen (als Investoren, Projektentwickler oder Bauherren) bergen Vorkaufsrechte die Gefahr, Flächen zu verlieren oder diese gar nicht erst zu erlangen. Es ist daher unbedingt erforderlich, bereits bei den „vorbereitenden Untersuchungen“ sowie im Rahmen der DD-Prüfung während des Ankaufsprozesses zu prüfen, ob für das Grundstück eine Vorkaufsrechtsausübung zu erwarten ist. Zudem haben Käufer die Möglichkeit, die Ausübung des Vorkaufsrechts abzuwenden, indem sie sich verpflichten, das Grundstück entsprechend den Zielen und Zwecken der städtebaulichen Maßnahme zu nutzen („Abwendungsvereinbarung“). Hierbei können Zugeständnisse der Betroffenen an kommunale Baulandmodelle eine entscheidende Rolle spielen.
Mit unserem GSK-Update bieten wir Ihnen einen Überblick über die verschiedenen Vorkaufsrechte, ihre jeweiligen Voraussetzungen und Rechtschutzmöglichkeiten.
