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News

30.03.2017

GSK Update: Erhöhte bauliche Anforderungen an Pflegeheime

Die durch die Föderalismusreform im Jahr 2006 bewirkte Übertragung der heimrechtlichen Gesetzgebungskompetenz auf die Länder hat in fast allen Bundesländern dazu geführt, dass in der Folgezeit gesetzlich erhöhte bauliche Anforderungen an Pflegeheime aufgestellt wurden. Die Fristen für die Anpassung bestehender Heime laufen dabei demnächst ab (Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz 2018, Baden-Württemberg 2019) oder sind bereits abgelaufen (Bayern 2016).

Ein Weiterbetrieb der Heime ist daher oftmals nur möglich, wenn erhebliche Umbau- und Renovierungsarbeiten unternommen werden. Dies führt zu der Frage, wer die oftmals enormen Kosten hierfür aufwenden muss – Grundstückseigentümer oder Betreiber. Auch ändert sich vor dem Hintergrund der veränderten baulichen Anforderungen oftmals auch die Kalkulationsgrundlage der Pacht – vor allem in den Bundesländern, die eine bestimmte Quote an Einzelzimmern vorschreiben. Vor diesem Hintergrund soll in diesem Update eine kurze Aufstellung und Information über die Vorschriften erfolgen, welche Anforderungen zukünftig in welchem Bundesland gelten.

Lesen Sie mehr in unserem aktuellen GSK Update, das Ihnen als Download zur Verfügung steht.

Wir freuen uns, wenn wir Ihnen bei Fragen hierzu weiterhelfen dürfen!

Ansprechpartner GSK Stockmann:
Dr. Nicola Wiesinger