29.06.2022

Kommunalforum digital: Neue GSK-Videoreihe zum Thema „Mobilität der Zukunft“

GSK Stockmann hat mit dem Kommunalforum digital zum Thema Mobilität der Zukunft eine neue Videoreihe veröffentlicht. Sie richtet sich an interessierte Stellen des öffentlichen Sektors, die sich mit klimafreundlichen Veränderungen des innerstädtischen Verkehrs befassen. In kurzen Videobeiträgen erläutern Anwältinnen und Anwälte der Kanzlei aktuelle Themen und geben einen fundierten rechtlichen Überblick über Umsetzungsmöglichkeiten zur Verwirklichung eines klimaneutralen Innenstadtverkehrs.

Neben der Bewältigung der Corona-Pandemie hat die öffentliche Hand eine Vielzahl an weiteren Herausforderungen zu bewältigen. Eines der zentralen Themen der näheren Zukunft sind dabei die Veränderungen des innerstädtischen Verkehrs. Eine grundsätzlich anhaltende Urbanisierung führt zu einer Verdichtung des Verkehrs und steigenden Immissionen. Kommunen müssen neue Konzepte entwickeln, um künftig die urbane Mobilität sicherzustellen. Maßgebend ist hierbei die Veränderung hin zu einer grünen, verkehrsarmen und klimaneutralen Mobilität.

Die neue Videoreihe von GSK Stockmann „Kommunalforum digital“ beschäftigt sich thematisch mit der klimafreundlichen Veränderung des innerstädtischen Verkehrs. Die einzelnen Videobeiträge enthalten verschiedene rechtliche Aspekte der Verkehrswende, nennen besondere Herausforderungen und zeigen innovative Lösungen auf.

Hier finden Sie die Videoreihe: Kommunalforum Digital – YouTube

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Einführungsvideo: Mobilität der Zukunft – klimafreundliche Veränderungen des städtischen Verkehrs

Stichwort Verkehrswende: Klimafreundliche Veränderung des innerstädtischen Verkehrs ist eine der zukünftigen Herausforderungen für Kommunen. Wichtige Informationen und Lösungsansätze bietet die neue Videoreihe von GSK Stockmann. (Dr. Manuel Feller)

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Video Nr. 1: Neues Klimaschutzgesetz und Vergaberecht

In dem Videobeitrag geht es um die aktuellen rechtlichen Änderungen beim Klimaschutzgesetz und um die Auswirkungen der Ergänzung der Vorschrift des § 13 KSG auf das Beschaffungswesen. Was steckt hinter dem Green Deal und wie wirkt es sich auf die deutsche Gesetzgebung aus? Sind Klimaschutzziele künftig bei allen Entscheidungen im Beschaffungswesen zu berücksichtigen? (Dr. Jenny Mehlitz und Dr. Friedrich Ludwig Hausmann)

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Video Nr. 2: Mobilitätskonzept

Mit der Änderung des Klimaschutzgesetzes im Jahr 2021 hat die Bundesregierung die Klimaschutzvorgaben verschärft. Das Bundes-Klimaschutzgesetz verankert das Ziel der Treibhausgasneutralität bis zum Jahr 2045 und eine signifikante Reduzierung von Emissionen bis zum Jahr 2030. In dem Videobeitrag geht es um die Verkehrsprognosen für die kommenden Jahre und den Einfluss der klimapolitischen Vorgaben auf die Mobilitätskonzepte von Städten und Gemeinden. (Theresa Jakob).

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Video Nr. 3: Staatliche Beihilfen für die Anschaffung emissionsarmer Busse im ÖPNV

Die innerstädtische Verkehrswende erfordert nicht nur eine Veränderung des Verkehrs und der Verkehrsinfrastruktur, sondern auch des kommunalen Fuhrparks. Behandelt wird die Möglichkeit von staatlichen Beihilfen für die Anschaffung emissionsarmer Busse. (Dr. Manuel Feller)

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Video Nr. 4: E-Mobilität und Mikromobilität – Steuerliche Herausforderungen für Kommunen

Es werden steuerliche Fragen erörtert, die sich aus der Bezuschussung oder dem Betrieb von Mietlösungen für E-Autos, Fahrräder oder E-Scooter und der Bezuschussung oder dem Betrieb von E-Ladestationen ergeben. (Dominik Berka)

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Video Nr. 5: Vergabe von Flächen für Ladesäulen – besteht eine Ausschreibungspflicht?

Den Kommunen kommt eine entscheidende Rolle beim Aufbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur zu. In dem Videobeitrag geht es um die Frage, ob Kommunen Flächen für Ladesäulen direkt an einen Betreiber vergeben können, oder wettbewerblich ausschreiben müssen. (Sören Wolkenhauer)

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Video Nr. 6: Neues Gesetz zum autonomen Fahren in Deutschland – Aufbruch auf der letzten Meile im ÖPNV

Dank des technischen Fortschritts wandeln sich kommunale Verkehrssysteme und -Verkehrsangebote in den Städten und im ländlichen Raum. Für die Erschließung der letzten Meile des ÖPNV fehlen jedoch noch immer Lösungen. Mit dem Gesetz zum autonomen Fahren liegen nun neuartige gesetzliche Rahmenbedingungen für eine praxisgerechte Umsetzung der Angebote und Modelle für den Lückenschluss auf dem letztem Kilometer bis zum Zielort vor. (Dr. Jörg Kahler)

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Video Nr. 7: Kommunale Mittel für klimafreundliche Mobilität

Nachhaltige Mobilität bedarf öffentlicher Mittel. Wann sind kommunale Zuschüsse Beihilfen im Sinne des Europarechts? Unter welchen rechtlichen Voraussetzungen sind diese möglich und wie lassen sich Förderungen beihilfefrei gestalten? (Dr. Arne Gniechwitz)

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+49 40 369703-0

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