GSK Stockmann hat die Siemens AG bei der rechtlichen Strukturierung und der Emission einer Kryptowertpapier-Anleihe nach dem Gesetz über elektronische Wertpapiere (eWpG) im Volumen von 60 Millionen Euro beraten. Es handelt sich um die erste Emission eines Kryptowertpapiers durch ein DAX-40-Unternehmen im Millionenbereich.
GSK Stockmann hat mit einem Team um den Frankfurter Partner Dr. Tobias Riethmüller die Siemens AG bei der Emission kapitalmarkt- und bankaufsichtsrechtlich beraten. Die Beratung betraf unter anderem die Unterstützung bei der Erstellung und der Verhandlung der erforderlichen Vertragswerke (Anleihebedingungen, Begebungsvertrag, Kryptowertpapierregisterführervertrag, Zahlstellenvertrag) sowie die Compliance nach dem eWpG.
Neue Möglichkeiten für elektronische Wertpapiere
Durch das eWpG, das seit Juni 2021 in Kraft ist, wurde in Deutschland erstmals die Möglichkeit geschaffen, elektronische Wertpapiere in vollständig digitaler Form zu begeben, also ohne physische Globalurkunde. Die Besonderheit von Kryptowertpapieren liegt darin, dass sie in einem Blockchain-basierten Register geführt werden. Bisher sind 20 solche Wertpapiere emittiert worden. Mit der Siemens AG nutzt nun eines der größten deutschen Unternehmen diese Möglichkeit erstmals in substanziellem Umfang.
GSK Stockmann konnte in dem Projekt unter anderem auf Erfahrungen aus der Beratung zu einer der ersten Blockchain-Wertpapiertransaktionen in Deutschland überhaupt zurückgreifen, an der 2019 ebenfalls die Siemens AG beteiligt war. Zuletzt beriet GSK Stockmann im November 2022 die Deutsche Finance Group bei der Emission eines elektronischen Wertpapiers, ebenfalls unter Federführung von Dr. Tobias Riethmüller.
Berater Siemens AG
GSK Stockmann: Dr. Tobias Riethmüller (Federführung, Bank- und Kapitalmarktrecht), Dr. Timo Patrick Bernau (Bank- und Finanzaufsichtsrecht), Patrick Wambold (Bank- und Kapitalmarktrecht, digitale Finanzierungsplattformen), Dr. Martin Freytag (Bank- und Finanzaufsichtsrecht), Dr. Petra Eckl, Felix Schill und Marc Nostitz (alle Steuerrecht)
